Gehweg- und Radwege in Brieselang

Was sich in der Diskussion um den Gehweg in der Karl-Marx-Straße schon herauskristallisiert hat, darüber berichtet die MAZ  heute in zwei Artikeln (“Mit dem Buggy auf Hindernisfahrt” und ”Kleinigkeiten“): Brieselang benötigt dringend ein Verkehrskonzept, in dem auch Geh- und Radwege sowie behindertengerechtes Fortkommen betrachtet werden. Dies muss ein ständiger und vor allem wichtiger Punkt im Ausschuss für Gemeindeentwicklung sein.

PS: Falls Sie das Verkehrskonzept der TU Berlin auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang suchen – es ist noch nicht bereitgestellt. Seit Monaten ermahnen wir die Verwaltung es endlich einzustellen, nur es passiert nichts. Wir bleiben für Sie dran!

BürgerBus Brieselang mit 10000. Fahrgast

Der BürgerBus Brieselang begrüßte am Freitag 17.07.2009 seinen 10000. Fahrgast – Herzlichen Glückwunsch! Die MAZ berichtet in der Ausgabe vom 20.07.2009 über das Ereignis.

Gegendarstellung zum BFB Flugblatt aus der 29. Kalenderwoche

Die Wählervereinigung Bürger für Brieselang stellte in der letzten Woche in alle Haushalte Brieselangs ihr neues Flugblatt zu.
Die FDP Brieselang möchte einiges richtig bzw. klarstellen!
Was zur Entscheidung Quartier IJM (Jochen Weigert Straße und andere) nicht gesagt wurde:
Die vorgeschlagene Bauverfahrensweise nach Professor Weingart wurde von Anfang an von BFB, CDU und Verwaltung torpediert. Das beauftragte Planerbüro Hassmann/Kaula fühlten sich mit ihrer Bauweise einzig richtig und die Überprüfung der Einsparungen nahmen sie auch vor. Die Einsparungen von rund 160.000 Euro wären möglich gewesen. So sieht es der Fachmann Professor Weingart. Dieser hat schlussendlich, noch vor der Entscheidung in der Gemeindevertretung, die Zusammenarbeit mit dem Büro Hassmann/Kaula aufgekündigt und ein Bauverfahren in gemeinsamer Kooperation war nicht mehr möglich. Aus diesem Grund hat sich die FDP Fraktion bei der Entscheidung enthalten und wollte auch nicht noch den Ausbau nach Hassmann/Kaula blockieren. Die Anwohner wollten zu recht endlich ihre Straße.
Die Behauptung von BFB, der FDP und auch den anderen Fraktionen SPD und Linke ging es im Kommunalwahlkampf nur darum, einzelne Bürger zu begünstigen, ist falsch und wird von der FDP Brieselang zurückgewiesen. Ziel war und bleibt es, einen finanzierbaren und kostengünstigen Straßenbau für alle Brieselanger zu erreichen. Aus diesem Grund wurde auch das Brieselanger Modell von uns und anderen Gemeindevertretern abgewählt. Schluss mit Monopoly! Die Freiwilligkeit der Bürger den Gemeindeanteil am Straßenbau auch noch ganz oder teilweise zu übernehmen, ging in der Vergangenheit gegen Null.
Weiterhin distanzieren wir uns von der Behauptung der BFB Wählervereinigung, dass die Gemeindevertreter im „stillen Kämmerlein“ eigenmächtig entscheiden wollen. In der Gemeindevertretung wurde eine Prioritätenliste zum Straßenbau verabschiedet. Alle Gemeindevertreter hatten und haben die Möglichkeit mitzuentscheiden. Die Sitzungen sind öffentlich, sodass auch Bürger ihr Recht auf Mitbestimmung wahrnehmen können.
Im Zuge einer politischen Auseinandersetzung und der Suche nach preiswerten Bauverfahren (belegbar durch viele Straßen in Brandenburg nach Professor Weingart) ist es unanständig, von „Geldverschwendung“ und „Klientelpolitik“ zu sprechen. Dass andere Parteien andere Wege gehen wollen ist von BFB nicht gewünscht. Man will halt mit allen Mitteln seinen Machtanspruch durchsetzten!

Rico Löwe
FDP Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion Brieselang

Einwohnerbeteiligungssatzung vorerst letzter Teil

Ja liebe Leser, vorerst letzter Teil, so sieht es zumindest aus. Im letzten Hauptausschuss mussten wir wieder einmal absolute Kompromissfähigkeit beweisen. Unsere Hauptaspekte für mehr Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung werden jedoch nun anteilig in die Hauptsatzung aufgenommen und führen nicht zu einer eigenen Einwohnerbeteiligungssatzung. Hierfür gab es keine politischen Mehrheiten. Neben dem FDP Erfolg, dass jeder Haushalt endlich ein Amtsblatt mit den wichtigen Gemeindenachrichten regelmäßig erhält, wird ein Merkblatt für alle Brieselanger erstellt und verteilt. Auf diesem werden übersichtlich alle Bürgerrechte, die dem Einzelnen aus den verschiedenen Gesetzen und Satzungen zustehen, dargestellt.
Wir hätten gern die Rechte weiter gestärkt, aber insbesondere BFB und CDU bestehen darauf, dass man als Vertreter des Volkes gewählt wurde und gefälligst selbst entscheide, was in Brieslang wie läuft. Um es klar zu stellen, wir wollen nicht das imperative Mandat! Aber die Bürgerinteressen sollten mehr gehört werden als bisher. Das beweisen die Streitigkeiten im Straßenbau und die Vorplanung des Gehweges in der Karl Marx Straße.

BFB will SV Grün Weiss Brieselang zur Kasse bitten

Die Fraktion Bürger für Brieselang wollen SV Grün Weiss Brieselang eine Gebühr für jede Nutzungsstunde auferlegen!
Zurzeit berät das Gemeindeparlament und die Gemeindeverwaltung über einen Bewirtschaftungs- und Betreibervertrag bezüglich des Fichtesportplatzes zwischen der Gemeinde und SV Grün Weiss Brieselang. Hier legte BFB im letzten Hauptausschuss einen Änderungsantrag vor. Die Gebührenerhebung wäre in Deutschland einmalig! Für die Bewirtschaftung und die Übertragung des Hausrechts an den Verein noch Gebühren verlangen? Die Überwachung, Instandhaltung, Wartung, Pflege und der weitere Ausbau wird dann schon vom Verein organisiert. Das geht uns als FDP zu weit! Dieser Verein zieht so viele Kinder und Jugendliche von der Straße. Er hat über 20 Mannschaften und unzählige Mitglieder, die ihren Verein unterstützen. Die Ablehnung des Antrages folgte prompt durch unsere und alle anderen Fraktionen.

Brieselang im Fokus der bundesweiten Öffentlichkeit

In den vergangenen Tagen war Brieselang in vielen Medien der Republik mit dem Thema Wasserasseln vertreten. So z.B. bei RTL und der Süddeutschen Zeitung. Uns beruhigt die Nachricht, dass im gesamten deutschen Leitungsnetz Wasserasseln vertreten sind, nicht wirklich.