Zum Antrag der BFB-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 30.09.2009

Die Fraktion der Bürger für Brieselang (BFB) hat für die morgige Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Prioritätenliste gestellt. Aus mehreren Gründen ist dieser Antrag ein weiterer Beweis für uns, dass es den BFB-Mitgliedern nicht wirklich an einer konstruktiven Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung gelegen ist.

1. Üblicherweise stellt man einen solchen Antrag an den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, da er der federführende Ausschuss für Aktivitäten im Straßenbau ist. Dadurch können auch die Sitzungen des “Entscheidungsgremiums” Gemeindevertretung effizient gestaltet werden (siehe hierzu auch unseren Antrag zur Straffung der Sitzungen).

2. In ihrem Antrag fordert die BFB-Fraktion eine Einwohnerversammlung, in der das Auswahlverfahren (welches im Antragstext folgt!) erläutert wird und anhand von Zustimmungsquoten der Anwohner die Prioritäten festgelegt werden – also quasi Mitbestimmung der Bürger. Und an diesem Punkt platzt uns leider der Kragen. In unserem Antrag zur Einwohnerbeteiligung haben wir genau solche Einwohnerversammlungen gefordert und was hat die BFB-Fraktion gemacht? Den FDP-Antrag abgelehnt und uns beschimpft, Tenor: “die FDP will da imperative Mandat” oder “wir sind gewählt, deshalb entscheiden wir”!

3. Es gibt eine Prioritätenliste, die jeder Bürger einsehen kann und die in jedem Ausschuss für Gemeindeentwicklung auf der Tagesordnung steht und besprochen wird. Sie ist zwar noch nicht durch die Gemeindevertretung endgültig bis zum Jahr 2016 beschlossen. Jedoch für die Jahre 2010 und 2011 besteht über den Bau der Vorholzstraße und des 4.Bauabschnittes Fichtestraße (Kollwitzstraße bis L201) weitgehend Einigkeit.

4. In unserem Augen ist dies der Versuch, medienwirksam zu glänzen und die Ideen anderer Fraktionen, die man vorher natürlich medienwirksam abgelehnt hat, neu einzubringen. Wir könnten ohne solche Spielchen schon viel weiter sein!

5. Selbstverständlich ist die FDP-Fraktion für Einwohnerversammlungen. Nur sollten vor der Zustimmung der Gemeindevertretung zu einem solchen Antrag die entsprechenden Gremien darüber beraten – wie im Übrigen von Herrn Achilles immer für sich selbst gefordert!

Die Wahlen sind vorüber – Jubel bei der FDP, Niedergeschlagenheit bei der SPD

Mit einem hervorragenden Ergebnis für die FDP, sowohl für den Bundestag als auch für den Landtag, ist der Wahlkampf 2009 zu Ende gegangen. Nach 19 Jahren zieht die FDP in den Landtag in Potsdam ein und kann jetzt mit parlamentarischer Arbeit in den nächsten Jahren für die Brandenburger Bürgerinnen und Bürger wirken. Das Ergebnis der FDP bei der Bundestagswahl ist wohl in der Höhe überraschend. Dadurch kann die FDP die Stimmenverluste (gegenüber den Umfragen) der CDU ausgleichen und mit einer noch breiteren Brust in die Koalitionsverhandlungen eintreten.

Das amtliche Wahlergebnis für unseren Wahlkreis zur Bundestagswahl finden Sie hier und zur Landtagswahl hier.

Übrigens: Der Brieselanger Direktkandidat der CDU, Michael Koch, hat erneut nicht den Einzug in den Landtag geschafft.

Nachtrag (29.09.2009):
So sieht die MAZ die Wahlen
“Klar in SPD-Hand – Landtag – Sozialdemokraten legten im Wahlkreis 5 zu, auch FDP und Grüne punkteten“
“Klare Sache für Udo Folgart – Wahlkreis 5 – Landwirtschaftsexperte aus dem Steinmeier-Team ist direkt gewählt“

Schade ist jedoch (und das betrifft ja auch unsere Fraktion), dass die MAZ als unabhängige Zeitung nicht wirklich die Gründe für das schlechtere Abschneiden des Brieselanger Direktkandidaten hinterfragt. Schließlich hat es ja auch Gründe, warum Mitglieder die CDU verlassen und Gemeindevertreter die Fraktion wechseln. Das das auch Auswirkungen auf die Wahlentscheidungen der Bürgerinnen und Bürger hat, ist wohl nicht abzustreiten.

Flutlichtanlage steht

Seit gestern Abend könne die Sporttreibenden in Brieselang auch nach Einbruch der Dunkelheit auf dem Sportplatz ihrem Sport nachgehen. Die Flutlichtanlage ist am Abend durch die Fußballmannschaften Ü50, Ü40 und den Brieselanger AllStars in Betrieb genommen worden. Am Nachmittag sah es noch so aus, als wenn die Arbeiter es nicht schaffen sollten… Daher auch von unserer Seite vielen Dank den Verantwortlichen, Arbeitern und Helfern für den Abschluss eines langwierigen Kapitels in der Modernisierung des Sportplatzes.

Bauarbeiten beginnen…

Laut Informationen der Verwaltung beginnen die Straßenbauarbeiten in den Quartieren Jochen-Weigert-Str., Promenadenweg und Maxim-Gorki-Str./Heinrich-Heine-Str. am 28.09.2009. Die Verwaltung wird rechtzeitig über Sperrungen informieren.

Werden die Wahlen in Brieselang entschieden? CDU-Propaganda erreicht Ihren Höhepunkt!

So oder so ähnlich könnte der Artikel in der Bild als Antwort auf zwei Beiträge – “Eine Kinderoper oder Der FDP gehen die schlechten Argumente aus” und “Endlich Straßenbau im Norden Brieselangs” – der CDU in Brieselang lauten. Ein Kabinettstück der Herren Deblon, Koch und Kothe (wer hat das eigentlich geschrieben?). In den Disziplinen “Unwahrheiten verbreiten” und “Fakten weglassen” waren Sie ja bis jetzt schon Brieselanger Spitze. Das jetzt auch noch kollektiver Gedächtnisschwund dazu kommt, ist traurig. Aber der Reihe nach.

Zu “Eine Kinderoper oder Der FDP gehen die schlechten Argumente aus”:
1. Anträge sollten richtig gelesen werden und in Diskussionen richtig zugehört werden!

2. Wenn alles so schick in der Vergangenheit war, warum wird erst in den kommenden Tagen die Flutlichtanlage auf dem Sportplatz aufgestellt, nach einem Jahr? Höchstwahrscheinlich ein Versehen, oder? In diesem Fall litten sogar alle anderen Gemeindevertreter am Mittwoch (Hauptausschuss) unter Gedächtnisschwund!

Unsere Anträge hatten die Absicht eine Arbeitsgruppe “Vergabe” ins Leben zu rufen und Brieselanger Firmen bei beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben besser zu berücksichtigen. Kurzum: Wenn man nicht weiß, welche Firma in Brieselang welche Leistung anbietet, kann man sie bei Vergaben doch gar nicht berücksichtigen. Nicht ein Satz davon, das wirtschaftlichste Angebot zu umgehen. Populistisch wird von dem Autor der o.g. Artikel behauptet, die FDP möchte die VOB und VOL umgehen oder sogar einschlägige Gesetze missachten. Dies ist nicht der Fall und wird es auch nie sein. Aber das sich eine Fraktion Gedanken macht, wie die Brieselanger KMUs (Klein- und mittelständische Unternehmen) unterstützt werden können, wird von dem Ableger der großen Wirtschaftspartei CDU nur kontraproduktiv abgekanzelt. Welche Vorschläge hat denn die CDU-Fraktion? KEINE. Alles ist immer nur schlecht und keiner hat Ahnung, außer natürlich die Granden der CDU in Brieselang. Diskussionen werden abgewürgt mit Totschlagargumenten wie “Das haben wir immer schon so gemacht” oder “Das geht alles nicht”. Allein an diesem Beispiel hier können Sie ablesen, welche Fraktion sich nicht für Brieselang einsetzen möchte, sondern lieber Ihre Pöstchen und Prozente sichern möchte.

Wer in der Diskussion zu den Anträgen anwesend war, wird ein anderes Bild als das im CDU-Artikel beschriebene erhalten haben. Noch in der Sitzung selbst wurde sich darauf geeinigt, eine alte gute Idee wieder aufleben zu lassen und eine Liste Brieselanger Unternehmen zu erstellen (siehe dazu Falkensee). Diese soll der Verwaltung als Hilfsmittel die Suche nach Unternehmen erleichtern. Weiterhin hat sich im Zuge der Diskussion herausgestellt, dass die Vergaberichtlinien (huch, nach CDU- und Verwaltungs-Lesart ja Erlasse oder wahlweise interne Arbeitsanweisung) dringend überarbeitet werden müssen.

Selbst im Kreis Havelland gibt es einen Vergabeausschuss. Das musste sogar Herr Koch zugeben, wenn auch nur widerwillig. Ob man eine Vergabeausschuss will oder nicht, auch darüber kann man diskutieren.

Abschließend kann ich nur sagen, dass eine Diskussionsgrundlage (und als solches betrachten wir Anträge immer!) zum Diskutieren da ist. Wer keine Lust zur Auseinandersetzung hat, sollte sich vielleicht nicht an Diskussionen beteiligen.

Zu “Endlich Straßenbau im Norden Brieselangs”:

Auch hier hätte der Autor lieber die ganze Wahrheit von sich gegeben!

Alleine die Behauptung, wir hätten uns bei der Abstimmung zur Jochen-Weigert-Straße enthalten, strotzt nur so vor Ignoranz und schlechter Recherche! Die Abstimmung zum Erschließungsträgermodell fand schon im Mai 2009 statt – siehe Protokoll! Und diesem Protokoll können Sie unter TOP 10 und 11 entnehmen, dass sich die Gemeindevertretung geschlossen (aha!) für das Engagement der Anwohnerinitiativen entschieden hat!

Richtig ist jedoch folgendes: Wir haben uns bei der Abstimmung zum Antrag für den Ausbau der übrigen Straßen des Quartiers Jochen-Weigert-Straße mehrheitlich enthalten. Dazu wurde in der Sitzung von Rico Löwe eine Erklärung verlesen, welche auch dem Protokoll beigefügt wird. Einzig und allein die Informationspolitik der Verwaltung und des Bürgermeisters sowie Art und Weise, wie mit den Vorschlägen zur Kostenreduktion des Herrn Prof. Weingart umgegangen wurde, führte zu dieser Art von “Protest”. Dies kann jeder in der Erklärung nachlesen. Übrigens: Die Vorlage enthielt natürlich immer noch nicht die Kosten des Ausbaus ohne die Jochen-Weigert-Str. und das obwohl klar war, dass die Jochen-Weigert-Str. im Erschließungsträgermodell gebaut werden wird (Herr Lessing präsentierte uns nämlich prompt die Einzahlungsstände der Initiativen mit der Bemerkung “Ziel erreicht”!).  Dazu wurde den Gemeindevertretern zwei Zahlen der günstigsten Bieter in der Sitzung zugerufen. Kurz danach erhielten wir dann doch wenigstens eine Zahl schriftlich. Auf dieser Grundlage sollten die Gemeindevertreter dann entscheiden. Vielleicht verstehen Sie jetzt, warum wir solche Intransparenz und Nichtinformation durch eine AG “Vergabe” verhindern wollen.

Nun noch zur Krönung des Ganzen:
Die Fraktion der CDU (namentlich Herr Koch und Herr Deblon) konnten sich bis heute nicht einmal den Namen eines Gemeindevertreters merken. Sehr geehrte Herren, er heißt Heimann und nicht Heilmann!

PS: Wenn das die Wähler erführen…

Nachtrag zu MAZ-Artikel zur Gemeindevertretersitzung vom 31.08.2009

Wie nicht anders zu erwarten, geht die Vorenthaltung von wichtigen Unterlagen in die nächste Runde. Am gestrigen Freitag Abend fand jeder Gemeindevertreter die Unterlagen zur Sondersitzung der Gemeindevertretung am 09.09.2009 in seinem Briefkasten. Darunter auch Unterlagen (falsch ein Seite!) zum Top 25 “Entscheidung über die Vergabe der Straßenbaumaßnahme für Quartier IJM”. Diese Seite schlüsselt die Reihenfolge der gewerteten Angebote auf. Das wars.

Nur noch mal zur Erläuterung:
Am 31.08.2009 wurden uns drei Entscheidungen für Straßenbaumaßnahmen im Jahre 2009 vorgelegt. Die Vorlage für das Quartier S (Maxim-Gorki-Str./Heinrich-Heine-Str.) enthielt folgende Punkte (mit Vorlage Quartier IJM vergleichbar, da gleiches Planungsbüro Haßmann & Kaula):

1. Auflistung der eingegangen Angebote
2. Ausschluss aus der Wertung § 25 Nr. 1 VOB/A
3. Überprüfung der Eignung der Bieter § 25 Nr. 2 VOB/A (incl. Zuverlässigkeits- und Liquidationsprüfung!)
4. Wertung der Angebotspreise § 25 Nr. 3 Abs. 1 und 2 VOB/A
5. Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots § 25 Nr. 3 Abs. 3 VOB/A incl. Reihenfolge der gewerteten Angebote (incl. Prüfung der Nebenangebote)
6. Vergabevorschlag
7. Anlageverzeichnis ohne Anlagen
8. übergebene Unterlagenverzeichnis ohne Unterlagen

Zur Sitzung am 31.08.2009 wurde den Gemeindevertretern lediglich das Ergebnis eines Bietergesprächs (nicht Bestandteil der Vorlage Quartier S!) mit der bestplazierten Firma und ein Vergabevorschlag vorgelegt. Wie schon oben erwähnt erhielten die Gemeindvertreter am 04.09.2009 nachträglich noch die Reihenfolge der gewerteten Angebote. Nicht vorgelegt wurden die Punkte 1-5 (siehe obige Aufzählung). Die Punkte 7-8 können wir hierbei wohl vernachlässigen. Jetzt die Frage: Warum werden uns nicht die vollständigen Unterlagen zur Verfügung gestellt? Sind wir nicht mündig genug, uns ein eigenes Bild über die Angebotsprüfung zu machen? Hat man etwas zu verbergen? Der Eindruck könnte hier entstehen. Mal davon abgesehen, das die Angebotsauswertung “Quartier IJM” von Haßmann § Kaula erst bei Punkt 5 (Ergebnis Bietergespäch) beginnt. Wo sind die Punkte 1-4? Würden Sie einen 6-seitigen Vertrag unterschreiben, wo 4 Seiten fehlen? Ich nicht und Herr Achilles als Jurist mit Sicherheit auch nicht!

Ich werde am Mittwoch wieder die Absetzung des Tagesordnungspunktes beantragen, sollten bis Dienstag die Unterlagen den Gemeindevertretern nicht vollständig vorliegen. Dazu werde ich mich noch heute via e-Mail an die Verwaltung wenden mit der Bitte, die Unterlagen bis Dienstag beizubringen.

Es tut mir für die Anwohner des Quartiers IJM leid, aber vorführen lassen sich meine Fraktionskollegen und ich von der Verwaltung/dem Bürgermeister nicht! Wir hoffen daher auf Ihr Verständnis.

PS: Ich vergaß die fast wichtigste Sache – wir können jetzt 5  Zahlen vergleichen, da sie uns ja vorliegen (siehe dazu MAZ-Artikel – Aussage von Herrn Achilles). Wie und ob sie rechtmäßig zustande gekommen sind, können wir immer noch nicht prüfen.

Bundestagswahl 2009

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MAZ-Artikel zur Gemeindevertretersitzung vom 31.08.2009

Die MAZ berichtet in Ihrem Artikel vom heutigen Tage über den Antrag unserer Fraktion, die Entscheidung zum Straßenbau Quartier Jochen-Weigert-Str. zu vertagen. Hintergrund des Antrags war, dass die Verwaltung nur unvollständige Unterlagen zum Vergabeverfahren vorgelegt hatte. Dies wurde auch, entgegen der Lesart des Artikels, nicht in der Sitzung geheilt. Deshalb stimmt die Aussage von Herrn Achilles auch nicht, “Es könne nicht so schwierig sein, aus einer Reihe von fünf Zahlen zu sehen, wer der günstigste sei.”. Es lag nur eine Zahl vor und zwar die vom Gewinner der Vergabe. Ein Bild, ob er der günstigste war, konnten wir uns leider bis heute nicht machen! Unter diesen Umständen konnten wir mangels Transparenz gar nicht entscheiden, oder hätten Sie es getan? Desweiteren lag ein Antrag der Anwohner der Jochen-Weigert-Str. vor, welche nach Erschließungsträgermodell bauen wollen. Sie baten um ein paar Tage Aufschub, um letzte Finanzierungsfragen zu klären. In Zeitnot sind sie nur gekommen, weil die Verwaltung falsche bzw. unvollständige Unterlagen an den Erschließungsträger versandt hat! Am kommenden Mittwoch steht der Antrag zur Entscheidung erneut auf der Tagesordnung. Aus der Verwaltung war heute zu hören, dass die fehlenden Unterlagen aus dem Vergabeverfahren heute an die Gemeindevertreter versandt werden/wurden. Einer Entscheidung steht dann wohl nichts mehr im Wege!

aus dem Bildungs- und Sozialausschuss vom 02.09.09

… Endlich ist es geschafft. Gestern wurde sich darauf verständigt, dass die Gemeinde Brieselang für die Kita in öffentlicher Trägerschaft ein Qualitätsmanagement erhält. Lange Diskussionen vorheriger Sitzungen konnten gestern endlich abgeschlossen werden, auch wenn nicht alle verstanden haben, was Qualitätsmanagement heißt. Die FDP steht hinter einem Qualitätsmanagement als Instrument der Qualitätsmessung und Qualitätsverbesserung für unsere Kinder. Schön wäre noch die Erweiterung auf die Horte.
…Leider gibt es einige Gemeindevertreter, die sich bei einer Abstimmung enthalten (3x BFB, 1x SPD), wenn die Volkssolidarität für den Einbau einer Heizung 400,- Euro erhalten soll. Die Volkssolidarität möchte gern ihre Räume erweitern und den Senioren auch im Winter Sport anbieten.
Zur Erinnerung: Es geht um gemeindliche Aufgaben, die hier einer anderer für unsere Senioren erledigt. Die Fragen nach „… dürfen sie überhaupt Sport im Keller treiben…“ und „… wir öffnen die Büchse der Pandora, wenn wir diesem Verein Geld geben, weil dann alle kommen könnten…“ sind unangebracht, da man sich die Räume mal ansehen sollte und jede Forderung von Unterstützung eine Einzelfallentscheidung ist. Wir haben für die Volkssolidarität eine Lösung gefunden. Die Gemeinde ist raus. Das Geld wird gespendet!

CDU in Brieselang = Arroganz und Unvermögen?

Sorry, aber die Überschrift musste sein. Ich weiß, es trifft nicht jeden in der CDU in Brieselang und es wäre auch vermessen, alle in der CDU Brieselang über einen Kamm zu scheren. Aber der Kommentar des Herrn Kothe im Blog der CDU rechtfertigt diese Überschrift allemal.

Nicht nur, dass zwei langjährige Mitglieder der CDU hier in Brieselang als “kein Verlust” bezeichnet werden – nein auch die Mitarbeit in den Gremien sowohl dieser Gemeindevertreter als auch der FDP-Fraktion wird in Frage gestellt. Zitat: “Doch die alte wie die neue FDP steht den Beweis noch aus, dass sie kommunalpolitisch konstruktiv mitarbeitet.” Diese Aussage strotzt nur so vor Arroganz. Wenn es innerhalb der CDU Brieselang nach diesem Motto zu geht, dann kann ich den Austritt von Frau Wegerich und Herrn Ehrecke verstehen. Und Unvermögen muss ich Herrn Kothe leider auch attestieren, da er die Arbeit und Leistung anderer Fraktionen/Gemeindevertreter nicht anerkennt – auch wenn man nicht immer am gleichen Strang zieht.

Achso, Beweise für eine konstruktive Mitarbeit haben wir schon genügend erbracht. Um das auch mitzubekommen, sollte man sich ab und zu wenigstens in einer Sitzung der Gemeindegremien blicken lassen.

Für mich persönlich ist das Thema dann auch abgeschlossen, ich habe keine Lust solch niveaulosen Äußerungen auch noch ein Podium für Diskussionen zu bieten.