23. Situng des Ausschuss für Gemeindeentwicklung am 03.11.2010 um 19.15 Uhr im Rathaus Brieselang

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Nicht-Öffentlicher Teil ab TO 10)

1. Begrüßung durch die Vorsitzende des Ausschusses für Gemeindeentwicklung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Änderung und Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher und nicht-öffentlicher Teil
4. Protokollkontrolle der 22. Sitzung vom 4. Oktober 2010
5. Bericht der Verwaltung und Fragen
6. Bürgerfragestunde
7. Beratung und Empfehlung: Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde im Raumordnungsverfahren Gas- und Dampfkraftwerk Wustermark – Beschlussvorlage: 384-11/10 – Beantragt von: Verwaltung
8. Beratung und Empfehlung: Grundsatzkonzept Pappelalle – Beschlussvorlage: 396-11/10 – Beantragt von: Verwaltung
9. Sonstiges
10. Feststellung der Nichtöffentlichkeit
11. Protokollkontrolle der 22. Sitzung
12. Bericht der Verwaltung und Fragen
13. Sonstiges

14. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung am 05.01.2010 ab 19.15 Uhr im Rathaus Brieselang

Tagesordnung
Ausschuss für Gemeindeentwicklung
14. Sitzung am 5. Januar 2010

Öffentlicher Teil (Nicht-Öffentlicher Teil ab TO 17)

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Gemeindeentwicklung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Änderung und Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher und nicht-öffentlicher Teil
4. Protokollkontrolle der 13. Sitzung vom 30. November 2009
5. Bericht der Verwaltung und Fragen
6. Bürgerfragestunde
7. Vorstellung der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Havelland und deren Aufgaben  – Berichterstattung über den Sachstand aktueller Anträge auf Verkehrsrechtliche Anordnung
8. Beratung und Diskussion: Karl-Marx-Straße – Verkehrsfläche – Stellungnahme des Landkreises – Beantragt von: Verwaltung
9. Beratung und Diskussion zum Prüfauftrag der Gemeindevertretung “Markierung einer Angebotsfläche für Radfahrer in der Schillerstraße” – Beantragt von: Verwaltung
10. Diskussion zur Stellungnahme des Landkreises zum Fußgängerüber Karl-Marx-Straße / Sportplatz – Beantragt von: Verwaltung
11. Berichterstattung zum Sachstand Straßenbau Jochen- Weigert-Straße – Beantragt von: Verwaltung
12. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Gemeindeentwicklung
13. Beratung und Empfehlung: Beauftragung eines Sachverständigen für Baumschutz zur Beurteilung der Sanierungsmöglichkeiten in der Pappelallee– Beschlussvorlagen: 224-10/09 und 238-11/09 – Beantragt von: DIE LINKE und OBR Zestow
14. Bericht und Diskussion: Einzelhandels- und Marktkonzept der Gemeinde Brieselang – Vorgehensweise- Beantragt von: Verwaltung
15. Beratung über die weitere Vorgehensweise zur Errichtung eines Wohngebäudes innerhalb einer Fläche mit der Festsetzung “Öffentliche Grünfläche, Kinderspielplatz” im B-Plan Nr. 22 “Brieselang-Süd” – Beantragt von: Verwaltung
16. Sonstiges
17. Feststellung der Nichtöffentlichkeit
18. Protokollkontrolle der 13. Sitzung vom 30. November 2009
19. Bericht der Verwaltung und Fragen
20. Sonstiges

13. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung am 30.11.2009 ab 19.15 Uhr in der Zeebr@-Grundschule (!)

Bitte beachten Sie: Die Sitzung findet diesmal in der Zeebr@-Grundschule, Marie-Curie-Straße 2, 14656 Brieselang!

Zum Tagesordnungspunkt 7 “Vorstellung des Gaskraftwerkes im GVZ (Link führt zum planenden Unternehmen – mf) durch den Projektleiter” wird in der Sitzung vorgeschlagen, entgegen der Geschäftsordnung, Bürgerfragen zuzulassen.

Tagesordnung Ausschuss für Gemeindeentwicklung
13. Sitzung am 30. November 2009

Öffentlicher Teil (Nicht-Öffentlicher Teil ab TO 14)

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Gemeindeentwicklung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Änderung und Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher und nicht-öffentlicher Teil
4. Protokollkontrolle der 12. Sitzung vom 3. November 2009
5. Bericht der Verwaltung und Fragen
6. Bürgerfragestunde
7. Vorstellung des Gaskraftwerkes im GVZ durch den Projektleiter
8. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Gemeindeentwicklung
9. Beratung und Empfehlung: 2. Änderung B-Plan Nr. 39 “Parkweg 13″ der Gemeinde Brieselang – Kinderspielplatz
10. Beratung und Empfehlung: Beauftragung eines Sachverständigen für Baumschutz zur Beurteilung der Sanierungsmöglichkeiten in der Pappelallee – Beschlussvorlagen: 224-10/09 und 238-11/09 – Beantragt von: DIE LINKE und OBR Zestow
11. Bericht und Diskussion: Einzelhandels- und Marktkonzept der Gemeinde Brieselang – Vorgehensweise – Beantragt von: Verwaltung
12. Beratung und Empfehlung: Aufstellung des B-Planes “Gewerbegebiet Bredow – Vorwerk – Ost” der Gemeinde Brieselang OT Bredow – Beschlussvorlage: 252-12/09 – Beantragt von: Verwaltung
13. Sonstiges
14. Feststellung der Nichtöffentlichkeit
15. Protokollkontrolle der 12. Sitzung vom 3. November 2009
16. Bericht der Verwaltung und Fragen
17. Sonstiges

Zum Antrag der BFB-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 30.09.2009

Die Fraktion der Bürger für Brieselang (BFB) hat für die morgige Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Prioritätenliste gestellt. Aus mehreren Gründen ist dieser Antrag ein weiterer Beweis für uns, dass es den BFB-Mitgliedern nicht wirklich an einer konstruktiven Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung gelegen ist.

1. Üblicherweise stellt man einen solchen Antrag an den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, da er der federführende Ausschuss für Aktivitäten im Straßenbau ist. Dadurch können auch die Sitzungen des “Entscheidungsgremiums” Gemeindevertretung effizient gestaltet werden (siehe hierzu auch unseren Antrag zur Straffung der Sitzungen).

2. In ihrem Antrag fordert die BFB-Fraktion eine Einwohnerversammlung, in der das Auswahlverfahren (welches im Antragstext folgt!) erläutert wird und anhand von Zustimmungsquoten der Anwohner die Prioritäten festgelegt werden – also quasi Mitbestimmung der Bürger. Und an diesem Punkt platzt uns leider der Kragen. In unserem Antrag zur Einwohnerbeteiligung haben wir genau solche Einwohnerversammlungen gefordert und was hat die BFB-Fraktion gemacht? Den FDP-Antrag abgelehnt und uns beschimpft, Tenor: “die FDP will da imperative Mandat” oder “wir sind gewählt, deshalb entscheiden wir”!

3. Es gibt eine Prioritätenliste, die jeder Bürger einsehen kann und die in jedem Ausschuss für Gemeindeentwicklung auf der Tagesordnung steht und besprochen wird. Sie ist zwar noch nicht durch die Gemeindevertretung endgültig bis zum Jahr 2016 beschlossen. Jedoch für die Jahre 2010 und 2011 besteht über den Bau der Vorholzstraße und des 4.Bauabschnittes Fichtestraße (Kollwitzstraße bis L201) weitgehend Einigkeit.

4. In unserem Augen ist dies der Versuch, medienwirksam zu glänzen und die Ideen anderer Fraktionen, die man vorher natürlich medienwirksam abgelehnt hat, neu einzubringen. Wir könnten ohne solche Spielchen schon viel weiter sein!

5. Selbstverständlich ist die FDP-Fraktion für Einwohnerversammlungen. Nur sollten vor der Zustimmung der Gemeindevertretung zu einem solchen Antrag die entsprechenden Gremien darüber beraten – wie im Übrigen von Herrn Achilles immer für sich selbst gefordert!

Gehweg- und Radwege in Brieselang

Was sich in der Diskussion um den Gehweg in der Karl-Marx-Straße schon herauskristallisiert hat, darüber berichtet die MAZ  heute in zwei Artikeln (“Mit dem Buggy auf Hindernisfahrt” und ”Kleinigkeiten“): Brieselang benötigt dringend ein Verkehrskonzept, in dem auch Geh- und Radwege sowie behindertengerechtes Fortkommen betrachtet werden. Dies muss ein ständiger und vor allem wichtiger Punkt im Ausschuss für Gemeindeentwicklung sein.

PS: Falls Sie das Verkehrskonzept der TU Berlin auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang suchen – es ist noch nicht bereitgestellt. Seit Monaten ermahnen wir die Verwaltung es endlich einzustellen, nur es passiert nichts. Wir bleiben für Sie dran!